PRÄMISSE
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten nur und ausschließlich für den Fall, dass eine Quote von Interessenbekundungen erreicht wird, die mindestens 60 % der potenziell im Rahmen des Projekts Eppan Gand vorgesehenen Gebäude entspricht.
Die Infranet AG wird den Bürgern/Unternehmen, die ihr Interesse bekundet haben, den Projektstart beziehungsweise das Nichterreichen der notwendigen Mindestdurchdringungsrate mitteilen.
HERSTELLUNG GLASFASERANSCHLUSS
Vertragspartner ist die Infranet AG. Infranet AG errichtet ein nahezu flächendeckendes Glasfasernetz bis zur Grundstücksgrenze. Es gelten ausschließlich die hier genannten Vertragsbedingungen. Anfragen oder Sonderbedingungen, die das Gesamtprojekt ergänzen oder verändern, können nicht akzeptiert werden. Individuelle Wünsche betreffend die technische Ausführung der Anbindungen, insbesondere die Lage der Einmündung des Leerrohres ins Grundstück, werden im Rahmen von Planung und Bau überprüft und sofern möglich berücksichtigt.
Art. 1 Einmaliger Betrag für den Anschluss
Infranet AG stellt die Netzinfrastrukturen (Verlegung der Leerrohre und Glasfaserkabel) auf öffentlichem Grund und Boden bis zur Grenze zu dem Privatgrundstück her. An dieser Stelle wird ein Übergangspunkt (z. B. Schacht oder Leerrohr) gesetzt, sofern nicht bereits vorhanden. Von diesem Punkt aus müssen alle Privatpersonen auf eigene Kosten für die Weiterführung der Netzinfrastrukturen bis zum Inneren ihres eigenen Gebäudes, genauer gesagt, bis zum ersten verfügbaren Eintrittspunkt (Keller, Garage usw.) sorgen. Ausschließlich Gebäude, bei denen die Netzinfrastruktur gemäß vorhergehendem Absatz, weitergeführt wurde, werden in dieser Phase der Glasfaserkabel-Verlegung bis zum ersten verfügbaren Eintrittspunkt zum Gebäude – auch BEP (Building Entry Point) genannt – bedient.
Die Infrastruktur (Rohrleitung) auf dem Grundstück des Antragstellers muss den Qualitätsanforderungen und den geltenden Vorschriften entsprechen, die für die Infrastruktur zur Verlegung der Glasfaser gelten. Die Glasfaserkabel und der dazugehörige Glasfaserkasten (BEP) sind Eigentum von Infranet, und es ist strengstens untersagt, ohne Genehmigung von Infranet Arbeiten an den jeweiligen Kabeln und dem Glasfaserkasten vorzunehmen oder diese zu verändern. Infranet haftet nicht für Schäden an der Infrastruktur, der Box und an den Glasfaserkabeln, die durch eine nicht regelkonforme Infrastruktur verursacht wurden, die sich auf Privatgrundstücken befinden.
Eine detaillierte Planung der Arbeiten ist erst nach Abschluss der Nachfragebündelung in dem geplanten Gebiet möglich.
Art. 2 Errichtung Glasfaser-Anschluss
Infranet AG sorgt für die Anbindung Ihres Standorts an die Glasfaserinfrastruktur und die fachgerechte Fertigstellung Ihres Anschlusses. Die Realisierbarkeit eines Anschlusses steht erst nach sorgfältiger Machbarkeitsanalyse fest. Infranet AG steht es frei, die Herstellung des Anschlusses auch nach Vertragsabschluss abzulehnen, wenn die Analyse ergibt, dass aus von Infranet AG nicht zu vertretenden Gründen der Anschluss nicht errichtet oder das beabsichtigte Ausbaugebiet nicht erschlossen wird. Infranet AG kann den Vertrag in diesem Fall auflösen. Bedingung für die Rechtsgültigkeit der Bestellung ist der tatsächliche Beginn der Baustelle mit Vorliegen aller nötigen Voraussetzungen für den Bau der Netzinfrastrukturen und für das spätere Einblasen des Glasfaserkabels. Beispielhaft und nicht abschließend für die oben genannten Voraussetzungen sind unter anderem die Ausstellung der erforderlichen Genehmigungen vonseiten der zuständigen Behörden und der erfolgreiche Abschluss aller der Errichtung vorangehenden Prüfungen genannt.
Beginnen Sie mit Ihren Vorbereitungen nach dem positiven Ergebnis der Durchführbarkeitsprüfung durch Infranet AG gemäß den Verfahren und Zeitplan, die im Protokoll des Lokalaugenscheins angegeben und dokumentiert werden.
Art.3 Termine, Vorrausetzungen und Fertigstellung
Der Antragsteller wird bei Bedarf durch die beauftragte Baufirma zwecks Terminvereinbarung kontaktiert. Sie müssen die auf eigene Kosten für die Weiterführung der Netzinfrastrukturen auf dem Privatgrundstück, d. h. vom Übergangspunkt bis zum ersten Eintrittspunkt innerhalb des Gebäudes sorgen (beispielhaft und nicht abschließend: Kosten für Aushub, Rohrleitungen, Wiederherstellung des Belags usw.), bevor Infranet AG das Glasfaserkabel verlegt. Das Fehlen oder die nicht ordnungsgemäße Bereitstellung der vereinbarten Infrastruktur, die bei der Überprüfung durch den Auftragnehmer dokumentiert wurde, macht es Infranet SPA unmöglich, den Anschluss des Antragstellers herzustellen. Infranet AG verpflichtet sich, den Anschluss an das Glasfasernetz innerhalb von 6 (sechs) Monaten nach Fertigstellung des jeweiligen Bauloses herzustellen.
Art. 4 Datenschutz gemäß Art. 13 DSGVO 2016/679
Ihre in diesem Formular angegebenen personenbezogenen Daten werden von Infranet AG in Papierform und elektronisch für die Errichtung und den Betrieb der Glasfaserinfrastruktur verarbeitet. Ihre Daten werden nicht veröffentlicht und werden nicht in Drittstaaten oder an internationale Organisationen außerhalb der Europäischen Union übermittelt. Die Sie betreffenden Daten werden für den von den privat- und steuerrechtlichen Bestimmungen vorgesehenen Zeitraum, der die oben genannte Dauer überschreiten kann, aufbewahrt. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist Infranet SpA/AG, an die Sie sich wenden können, um Ihre Rechte geltend zu machen. Zu diesen gehören u. a. das Recht auf Zugang zu den Daten, deren Ergänzung, Berichtigung und Löschung. Die vollständigen Informationen zum Datenschutz finden sie auf der Webseite der Infranet AG www.infranet.bz.it
Art.5 Sonstige Bestimmungen
Infranet AG haftet nicht für von Ihnen beauftragte Arbeiten und übernimmt dafür auch keine Kosten.
Für sämtliche aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten wird das sachlich und örtlich zuständige Gericht in Bozen als Gerichtsstand.
Diese Vereinbarung gibt den Willen der Vertragsparteien vollständig wieder, sonstige schriftliche od. mündliche Vereinbarungen bestehen nicht.
Die Vertragsparteien verpflichten sich, sämtliche Pflichten aus diesem Vertrag auch auf ihre Rechtsnachfolger im Besitze und Eigentum ihrer Liegenschaftsanteile zu überbinden und diese zu verpflichten, diese Pflichten auf weitere Nachfolger zu überbinden.
Wirksamkeit und Widerruf
Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Bestätigung durch die Infranet AG und nur und ausschließlich dann zustande, wenn die 60 %-Quote der Interessenbekundungen in Bezug auf den gesamten Interessenbereich erreicht ist. Im Anschluss zur entsprechenden Mitteilung der Infranet AG betreffend den Projektstart beziehungsweise das Nichterreichen der notwendigen Mindestdurchdringungsrate, können Sie innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss durch einfache schriftliche Mitteilung vom Vertrag zurücktreten.
PREMESSA
Le seguenti condizioni contrattuali si applicano solo ed esclusivamente nel caso del raggiungimento di una quota di manifestazione d’interesse per numero di edifici pari o superiore al 60% agli edifici potenzialmente raggiungibili dal progetto Appiano Ganda.
Infranet S.p.A. comunicherà ai cittadini/imprese che hanno manifestato il proprio interesse l’avvio del progetto oppure il non raggiungimento della quota minima di adesioni necessaria.
REALIZZAZIONE ALLACCIAMENTO RETE FIBRA OTTICA
Partner contrattuale è Infranet SPA. Infranet SPA realizza una rete in fibra ottica con copertura quasi universale fino al confine della proprietà privata. Valgono esclusivamente le condizioni di contratto di seguito riportate. Non possono essere accettate richieste o condizioni particolari che integrano o modificano il progetto nel suo complesso. Richieste individuali relative all’esecuzione dei lavori, in particolare il punto di ingresso della tubazione vuota nella proprietà, vengono considerate per quanto possibile nell’ambito della pianificazione e realizzazione.
Art. 1 Una Tantum per l‘allacciamento
Infranet SPA realizza l’infrastruttura (posando la tubazione vuota e le fibre ottiche) su suolo pubblico fino al confine con la proprietà privata, ove viene collocato il punto di consegna (p. e. pozzetto o tubetto) qualora non ve ne sia già uno presente. Da quel punto ciascun privato è tenuto a realizzare a proprie spese il prolungamento dell’infrastruttura sino a giungere all’interno dell’edificio di proprietà nel primo “locale caldo” disponibile (cantina, garage, ecc.). Unicamente gli edifici già dotati del prolungamento dell’infrastruttura, di cui al comma precedente, vengono serviti nella fase della posa dei cavi in fibra ottica fino al primo “locale caldo” dell’edificio disponibile detto BEP (building entry point), ove viene fornita e montata la scatola/borchia di consegna della fibra ottica.
L’infrastruttura (tubazione) sul terreno di proprietà del richiedente deve rispettare i requisiti di qualità e in base alla disciplina della materia proprie per l’infrastruttura adibita per la posa della fibra ottica. I cavi in fibra ottica e la relativa scatola/borchia (BEP) sono di proprietà di Infranet e sono assolutamente vietati lavori o modifiche ai rispettivi cavi e o scatola/borchia senza l’autorizzazione di Infranet. Infranet non risponde per eventuali danni all’infrastruttura, alla scatola/borchia e per danni ai cavi in fibra ottica causati da una infrastruttura non conforme ai parametri tecnici situati nella proprietà privata.
Una pianificazione dettagliata dei lavori è possibile solo a conclusione della raccolta delle domande nella località pianificata.
Art. 2 Realizzazione allacciamento fibra ottica
Infranet SPA provvede al collegamento della Sua località alla rete di fibra ottica e alla realizzazione a regola d’arte del suo allacciamento. La realizzabilità di un allacciamento si determina dopo una attenta analisi della fattibilità. Infranet SPA si riserva di rifiutare la realizzazione dell’allacciamento, anche dopo la conclusione del contratto, qualora l’analisi evidenzi, che per motivi non imputabili a Infranet SPA l’allacciamento non viene realizzato o la località intenzionata non viene collegata. In questi casi Infranet SPA può sciogliere il contratto. Condizione per la validità giuridica dell‘ordine è l’inizio effettivo dei lavori e l’esistenza di tutte le necessarie condizioni per la costruzione della infrastruttura della rete e la successiva posa dei cavi in fibra ottica. Come esemplificazione ma non a titolo esaustivo rientrano tra le sopra citate condizioni anche il rilascio delle autorizzazioni da parte delle autorità competenti e la conclusione positiva di tutti i precedenti controlli. Iniziate con i lavori preparatori in seguito a esito positivo della fattibilità verificata durante il sopralluogo da parte di Infranet SPA, secondo le modalità e tempistiche che verranno indicate e documentate nel verbale di sopralluogo.
Art. 3 Tempistica, Condizioni e Realizzazione
Il richiedente, ove necessario, verrà contattato direttamente dalla ditta esecutrice incaricata ai lavori per concordare un eventuale appuntamento. Lei è tenuto a realizzare a proprie spese il prolungamento dell’infrastruttura su suolo privato dal punto di consegna fino al primo “locale caldo” all’interno dell’edificio di proprietà (a titolo esemplificativo non esaustivo: costi di scavo, della tubazione, del ripristino della pavimentazione, ecc.,) prima che Infranet SPA proceda alla posa del cavo in fibra ottica. La mancata o l’erronea predisposizione dell’infrastruttura concordata e documentata durante il sopralluogo da parte della ditta esecutrice, comporterà l’impossibilità per Infranet SPA di realizzare l’allacciamento al richiedente. Infranet SPA si impegna a realizzarle l’allacciamento alla rete in fibra ottica entro 6 (sei) mesi dalla fine dei lavori del relativo lotto.
Art. 4 Informativa Privacy ai sensi dell’art. 13 del GDPR 2016/679
I dati personali riportati nel formulario saranno oggetto di trattamento cartaceo ed informatizzato e vengono trattati da Infranet SPA per la realizzazione e la gestione della infrastruttura a banda larga. I Suoi dati non saranno diffusi a soggetti terzi, né saranno trasferiti verso Paesi terzi o organizzazioni internazionali extra UE. Le informazioni che La riguardano saranno conservate per il tempo previsto dalla normativa civilistica, contabile e fiscale che potrà determinare tempi di conservazione ulteriori. Titolare del trattamento è Infranet SpA/AG, cui potrà rivolgersi per l’esercizio dei Suoi diritti, tra cui rientrano il diritto d’accesso ai dati, d’integrazione, rettifica e cancellazione. L’informativa completa si trova sul sito web della Infranet SPA www.infranet.bz.it
Art.5 Altre disposizioni
Infranet SPA non risponde per i lavori da Lei incaricati e non ne sostiene i costi.
Per tutte le controversie insorte per o in relazione con il presente contratto è competente territorialmente il Foro di Bolzano.
Questo contratto corrisponde alla piena volontà delle parti, non esistono altri accordi scritti o verbali.
Le parti contrattuali si impegnano a trasferire tutti i doveri derivanti dal contratto ai successori nella proprietà e possesso delle parti dei suoi immobili e di impegnare questi a trasferire agli ulteriori successori.
Efficacia e revoca
Il contratto è concluso con la conferma scritta da parte di Infranet S.p.A. e solo ed esclusivamente nel caso del raggiungimento della quota del 60% di manifestazioni d’interesse rapportata alla zona d’interesse complessiva. Successivamente alla notifica da parte di Infranet S.p.A. dell’avvio del progetto oppure il non raggiungimento della quota minima di adesioni necessaria, potrà recedere dal contratto entro 14 giorni dalla comunicazione con semplice comunicazione scritta.